DE:   Allgemeine Geschäftsbedingungen   Terms and conditions   Termes et conditions   Términos y condiciones   Сроки и условия   Tiáokuǎn hé tiáojiàn   Termini e condizioni   Keiyaku jōken   Vilkår og betingelser   Villkor   Algemene voorwaarden   Vilkår og betingelser   

AGB - Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemein:

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde erbrachten Leistungen, insbesondere für die Personenbeförderung im Gelegenheitsverkehr, Mietomnibusverkehr, Mietwagenverkehr und Ausflugsfahrten mit Personenkraftwagen. Geschäftsbedingungen der Kunden sind für uns auch dann unverbindlich, wenn HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht. Die Geschäftsbedingungen HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der von HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde erbrachten Leistung gelten unsere Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unserer Kunden unter Hinweis auf ihre Geschäftsbedingungen bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit bereits widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie durch HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde schriftlich bestätigt werden.

2. Auftragserteilung:

Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns bei Auftragserteilung über alle wesentlichen, die Durchführung des Vertrages betreffenden Faktoren, wie z.B. Termine, Anzahl der zu befördernden Personen, über Art und Umfang von Gepäck und sonstige mitgeführten Gegenstände zu informieren. Die Angebote HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und Vereinbarungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gilt auch für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Die Angestellten von HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinaus gehen. HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der Limousinenservice teilweise von einem Subunternehmen ausgeführt wird, der im Besitz einer Beförderung zum Personenverkehr ist. Sobald der Kunde einen Auftrag an HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde erteilt, erklärt er sich mit den AGB´s und falls erforderlich mit der Weitergabe seiner Daten, Beförderungszweck und weiterer erforderlicher Daten an Subunternehmer einverstanden. Bei Beauftragung des HEBUX Chauffeurservice Inhaber Börge-Hendrik Spröde wird der Kunde darauf aufmerksam gemacht, dass er sofern er für einen Dritten eine Personenbeförderung organsisiert diese gemäß §1 des PbefG (Personenbeförderungsgesetz) ohne unmittelbares oder auch mittelbares Entgelt und nicht geschäftsmäßig erfolgen darf. Sollte letzteres nicht der Fall sein, muss der Auftraggeber sich mit der zuständigen Behörde in Verbindung setzen und klären, was gemäß dem PbefG und der BoKraft (Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrtunternehmen im Personenverkehr) erforderlich ist. Wenn dieses der Fall ist, hat der Fahrer eine Kopie der Genehmigung mitzuführen. HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde kann hierzu keine Rechtsberatung geben und kann somit auch nicht für eine fehlende Genehmigung des Veranstalters oder für Falschaussagen haftbar gemacht werden.

3. Preisangaben/Zahlung:

Es gelten die Preise der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Tarife, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart ist. Für den Fall einer anderweitigen Vereinbarung hält sich HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 10 Tage ab Angebotsdatum gebunden. Bitte beachten Sie das alle Angaben in den Angeboten von HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde unverbindlich sind und die Verfügbarkeit erst noch geprüft werden muss. Maßgebend sind dann die in ihrer Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Leistungen werden besonders berechnet. Grundsätzlich erfolgt die Bezahlung der Leistung in bar oder per Vorkasse-Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt unmittelbar nach Buchung des Kunden. Der Kunde hat den Rechnungsbetrag ohne Abzüge unverzüglich nach Erhalt der Rechnung spätestens 7. Tage nach Erhalt zu zahlen. Nach Ablauf von 14 Tagen nach Rechnungsversand erfolgt das gerichtliche Mahnverfahren gegen säumige Kunden. Je nach Art des Geschäfts wird als Verzugszinssatz bei Verbrauchergeschäften ein um fünf Prozentpunkte erhöhter Basiszinssatz angewandt, während für Entgeltforderungen bei Handelsgeschäften der Basiszinssatz um acht Prozentpunkte erhöht wird. Diese Regelung gilt in Deutschland seit dem 1. Januar 2002. HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde ist berechtigt, ihre Leistung zurückzuhalten, bis die Zahlung erfolgt ist. Die Zahlung per Kreditkarte (AMEX, Visa, Visa Electron, Mastercard und JCB) ist auf Anfrage gegen einen Aufschlag in Höhe von bis zu 6% inkl. 19% MwSt. möglich, wenn der Karteninhaber auch der Fahrgast oder Mieter ist. Hiervon abweichende Abrechnungsmodalitäten sind schriftlich bei Auftragserteilung zu vereinbaren. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass ihm die Rechnung per E-Mail übersandt wird.

4. Vertragsgegenstand und Beförderungsausschluss:

Befördert werden im deutschen Raum Personen, die einen exklusiven Personenbeförderungsservice in Deutschland, wie z.B. bei Flughafentransfer nutzen möchten. Ausgeschlossen von der Beförderung sind Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung darstellen, insbesondere =>Personen, die unter dem Einfluss geistiger Getränke oder anderer berauschender Mittel stehen, => Personen mit Schusswaffen, es sei denn, dass sie zum Führen von Schusswaffen berechtigt sind. Fahrgäste haben sich bei der Benutzung unserer Einrichtungen und Fahrzeuge so zu verhalten, wie es die Sicherheit und Ordnung des Betriebes, ihre eigene Sicherheit und die Rücksicht auf andere Personen gebietet. Anweisungen unseres Personals bzw. des Chauffeurs sind zu befolgen. Verletzt ein Fahrgast trotz Ermahnung die ihm obliegenden Pflichten, kann er von der Beförderung ausgeschlossen werden. Beschädigungen der Fahrzeuge oder sonstige Schäden durch Fahrgäste sind vom Verursacher oder unserem Vertragspartner zu ersetzen. Bei Verunreinigungen werden Reinigungsgebühren gesondert erhoben. Falls Verursacher und unser Vertragspartner nicht identisch sind, haften beide als Gesamtschuldner. Die Haftung besteht auch dann, wenn den Auftraggeber kein Verschulden trifft.

5. Rücktritt des Auftraggebers:

Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt er ohne Rücktritt die Leistung von HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde nicht in Anspruch, so kann HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde angemessenen Ersatz für die getroffenen Vorkehrungen und für die Aufwendungen und auch Ersatz für den entstandenen Schaden verlangen. Die Ersatzpflicht tritt auch dann ein, wenn den Auftraggeber kein Verschulden trifft. HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde ist berechtigt, den Schadenersatzanspruch zu pauschalisieren. Erfolgt die Stornierung 7 Tage vor dem vereinbarten Leistungsbeginn, hat der Kunde 50% des vereinbarten Preises zu zahlen; bei weniger als 48 Stunden vor dem vereinbarten Leistungsbeginn hat der Kunde 75% des vereinbarten Preises zu zahlen, bei weniger als 24 Stunden sind 100% des vereinbarten Preises zu zahlen. Der Leistungsbeginn ist der Zeitpunkt, ab dem das gewünschte Fahrzeug den jeweiligen Firmensitz verlässt, um zu dem vereinbarten Zeitpunkt am ersten Treffpunkt zu sein, das ist immer mindestens 1 Stunde vorher! Beispiel: Ein Wagen wird für 8:00 Uhr bestellt, dann ist der Leistungsbeginn mindestens 7:00 Uhr, bei einer längeren Anfahrt entsprechend früher. Wird eine Buchung bzw. der vereinbarte Leistungsumfang kurzfristig sprich binnen 48 Stunden gekürzt z.B. von 8 auf 3 Stunden, ist eine Stornierungsgebühr von 100% auf die entfallenden Stunden fällig.

Wird ein Wagen für eine bestimmte Zeitspanne gebucht oder soll dieser auf Abruf bereitstehen und der Wagen oder Service wird erst nach Ablauf dieser Zeit genutzt wird, dann gilt dies als separater Auftrag. Für den ersten Auftrag fällt dann eine Stornierungsgebühr von 100% an. Beispiel: Sie Buchen einen Wagen, Treffpunkt fest vereinbart zwischen 07:00 und 12:00 Uhr, fahren aber erst um 14 Uhr los, dann sind das zwei Aufträge. Der zweite Auftrag wird dann nach unseren Standardpreisen abgerechnet. Sofern sich eine Buchung nicht mit einer anderen Buchung überschneidet, gewähren wir in Ausnahme fällen die Möglichkeit die Mehrzeit lediglich über Zusatzstunden abzurechnen.

Wird der Service ohne Stornierung nicht in Anspruch genommen, hat der Kunde den vereinbarten Preis ohne Abzug zu zahlen. Eine evtl. Stornierung hat schriftlich zu erfolgen.

6. Haftung:

Die Haftung von HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde ist bis höchstens auf den vereinbarten Leistungspreis beschränkt. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind sowohl gegen HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde als auch gegenüber seinen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Sollte HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde einen vereinbarten Termin durch technische Pannen, höhere Gewalt, witterungsbedingten Notstand, Unfälle, Staus oder gesetzliche Auflagen (z.B. Smog) nicht erfüllen können, so hat der Kunde keinen Anspruch auf Erfüllung des Vertrages. Der Kunde erhält die bereits geleistete Zahlung zurück. Im Falle einer technischen Panne ist HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde berechtigt, ein Ersatzfahrzeug zur Verfügung zu stellen. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Der HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde ist von der Haftung befreit, soweit eine Überschreitung der Beförderungsdauer auf Umständen beruht, die wir auch bei größter Sorgfalt nicht vermeiden und deren Folgen wir nicht abwenden konnten. Sofern HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde nicht selber den Kundenauftrag ausführt, sondern ein Subunternehmer, sind Ansprüche nur soweit geltend zu machen, wie HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde gegenüber seinem Subunternehmer geltend machen kann.

Weiterhin übernehmen wir keine Haftung, wenn der Kunde am Abreisetag nach 30 Minuten nicht am vereinbarten Treffpunkt erscheint. Dies gilt als Kündigung von Seiten des Kunden und 100% des Fahrpreises werden in Rechnung gestellt.

Auch bei einer verspäteten Ankunft des Flugzeuges von mehr als 90 Minuten kann unsererseits keine Haftung übernommen werden und wir sind nicht mehr zum Rücktransfer verpflichtet.

Die Firma HEBUX Executive Inh. Börge-Hendrik Spröde haftet nicht, wenn Gäste Ihr Schiff oder Flugzeug nicht rechtzeitig erreichen. Ein Schadenersatzanspruch ist in solchen Fällen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere bei Staus, Sperrungen, Pannen oder wenn der Gast weitere Ziele besuchen möchte.

7. Schadenanzeige und Verjährung:

Erkennbare Schäden und Ansprüche sind unmittelbar nach Beendigung der Beförderung schriftlich anzuzeigen. Bei nicht sofort erkennbaren Schäden sind diese 5 Tage nach Beendigung der Beförderung schriftlich geltend zu machen. Im übrigen verjähren Ansprüche gegen HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde 1 Jahr nach Beendigung der Beförderung. Bei Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, beträgt die Verjährungsfrist 3 Jahre.

8. Fahrzeugklassen:

Sollte ein Fahrzeug ausfallen, ist der Auftragnehmer berechtigt ein anderes Fahrzeug zur Verfügung zustellen, der Auftraggeber wird ausdrücklich darauf hingewiesen, das dieses dann auch Fahrzeugklassen kleiner oder größer sein kann als das gebuchte. Es wird dann selbstverständlich auch nur der Preis der kleineren Kategorie berechnet. Es können lediglich Fahrzeugklassen gebucht werden, die Fahrzeuge werden nach Verfügbarkeit vergeben. Dennoch sind wir selbstverständlich bemüht dem Kunden sein Wunschfahrzeug zur Verfügung zu stellen.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges:

Erfüllungsort ist Buxtehude. Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben - auch bei Wechsel- und Scheckklagen - Buxtehude. HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde kann den Auftraggeber nach ihrer Wahl auch bei dem für seinen Sitz zuständigen Gericht in Anspruch nehmen. Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen HEBUX Executive Inhaber Börge-Hendrik Spröde und den Kunden gilt das BGB.

Stand: 19.06.2014

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